CDU-Anträge zur Sicherheit umgesetzt
Im vergangenen Monat hat sich zum ersten Mal die Kommission für Sicherheit, Ordnung und Feuerwehr (SOF) getroffen. Diese wurde auf unseren Antrag hin als Gruppe aus dem Hauptausschuss heraus gegründet, um sich mit den entsprechenden Themen fokussiert und ohne die üblichen Ausschussformalitäten auseinanderzusetzen zu können. Gleichermaßen wurde direkt in der ersten Veranstaltung das von uns ebenfalls aufgebrachte Problem des subjektiv negativen Sicherheitsempfindens an einzelnen Orten in Datteln thematisiert.
„Ich freue mich sehr, dass – nach den doch anstrengenden Diskussion im Rat – unsere beiden Anträge umgesetzt wurden. Nicht vollständig, wie beantragt, aber die dahinter liegenden Ziele haben wir dennoch vollständig erreicht: Sicherheit, Ordnung und Feuerwehr mehr Fokus geben und das subjektiv negative Sicherheitsempfinden endlich thematisieren und Lösungen für die einzelnen Fälle abseits politischer Ideologien finden.“ erklärt Patrick-Benjamin Bök, Fraktionsvorsitzender der CDU im Stadtrat.
André Tost, CDU Fraktionsgeschäftsführer und stv. Bürgermeister der Stadt, wohnt selbst mit seiner jungen Familie im Innenstadtbereich und kennt daher einige Problembereiche aus dem Alltag. Ihn freut es aber auch, dass sein Herzensthema Feuerwehr zukünftig auch auf der Agenda stehen wird: „Die Schaffung eines Ausschusses bzw. der etwas leichteren Form der Kommission war mir besonders wichtig. Die Themen werden in den Ausschussdebatten oft nicht entsprechend von allen gewürdigt. Da denke ich, neben dem Thema Sicherheit, insbesondere an die elendige Diskussion über den Brandschutzbedarfsplan oder den Standort einer neuen Feuerwache.“
Leider konnte die politische Mehrheit nicht davon überzeugt werden, dass die Stadt ein öffentliches Angebot schaffen soll, um entsprechend mit Bürgerinnen und Bürgern über Bereiche mit subjektiv negativem Sicherheitsempfinden zu diskutieren. Das müssen wir akzeptieren, aber freuen uns gleichzeitig, dass die Offenheit bestand, dass die Parteien eigene Veranstaltungen organisieren, um mögliche Themen in die Kommission zu bringen.
„Wenn der Bürgermeister es nicht für notwendig hält, dann machen wir das eben selbst.“ hält Bök das Ergebnis fest.